Veronika Neuhold (asker) Dec 30, 2019:

Gemeint ist tatsächlich ... ... marks not owned by or licensed by XY

Björn Vrooman Dec 19, 2019:

Was die gute Nacht betrifft, da kann ich einfach davon ausgehen, dass meine Nachricht "in den Bereich des Empfängers gelangt" ist =)

Wenn dir jemand zum Geburtstag gratuliert und du das 2 Wochen später liest, ist das kaum die Verantwortlichkeit des Senders. Falls du nun nicht willst, dass ich anfange, herauszufinden und zu protokollieren, wann du deine Wäsche beim Fernsehen bügelst, würde ich das einfach so stehenlassen und dir noch einen schönen Tag wünschen; das passt dann auch, wenn du es morgen oder nächste Woche liest!

Allen zusammen bald eine frohe Weihnacht; wer dies später liest, eher ein frohes, neues Jahr. Wer dies noch später liest, der denkt sich bitte seinen Teil.

Björn Vrooman Dec 19, 2019:

"...und dann ist die Frage, ob er im AT-Satz Geber oder Nehmer ist, ebensowenig relevant wie die Frage..."

Das sagte ich doch! Einleitung über die exclusive licenses mit den Eigentümern und dann "...gehen aber". Damit bezog ich mich nur, wie du auch selbst erkannt hattest, auf deinen Part zur Lizenznehmer-/Lizenzgeber-Aufteilung.

Ich sehe da auch keinen Logikfehler. Entweder ich besitze die Marke selbst (owner) oder die Exklusivlizenz daran (licensed by). Alle Marken, die nicht unter die vorher genannten Punkte fallen gehören anderen Leuten.

Man kann dann auch nicht sagen: Moment mal, die Lizenzgeber sind dann aber nicht Eigentümer und deshalb stimmt der zweite Teil nicht, dass alle anderen Marken deren Eigentümern zuzuordnen sind. Das geht aufgrund des vorherigen Ausschlussprinzips aber schon. Wenn ich sage, alle Kleider, die nicht mir gehören oder die ich von dir geliehen habe, gehören ihren jeweiligen Eigentümern ist das kein Widerspruch.

Bei der to-Frage verstehe ich dich vielleicht nicht. Das war eine direkte Antwort auf Veronikas Frage, ob es ein Flüchtigkeitsfehler sei (siehe unten). Ich sage nein; dazu braucht es auch nicht to und by in einem Satz.

[...]

Rolf Keller Dec 17, 2019:

@Björn, Fortsetzung Nebenbei: Im deutschen Wörterbuch steht als Bedeutung für lizenzieren nur "eine Lizenz erteilen". In der Praxis findet man aber heutzutage auch eine gegensätzliche Bedeutung, nämlich "eine Lizenz erwerben". Ob das nun korrekt ist oder nicht, darüber kann man streiten. Man könnte aber auf die Idee kommen, dass es die zweite Bedeutung im Englischen inzwischen auch gibt.
https://www.imago-images.de/?sprache=1 "Fotos finden, lizenzieren und sofort nutzen"
https://www.imago-images.de/?sprache=2 "Find, license and use photos right away"

"eine gute Nacht"

Ich frage mich immer, woher die Leute wissen, wer wann was liest. Manche glauben sogar zu wissen, wo man wohnt ("Grüße am verregneten Sonntag"). Weltweites Forum ... Hm ... SCNR.

Rolf Keller Dec 17, 2019:

@Björn "Will heißen, die Tatsache, dass ein von der Verwendung ausgeschlossener Eigentümer dennoch Eigentümer ist, habe ich damit gar nicht bestritten."

Wenn jemand Eigentümer ist, fällt er unter das "owned" - und dann ist die Frage, ob er im AT-Satz Geber oder Nehmer ist, ebensowenig relevant wie die Frage, welche Verwendungsrechte er hat. Also bleibe ich bei dem "Ja und?" :-P

"Was den anderen Teil betrifft, noch einmal Apple: "All text, graphics, user interfaces, visual interfaces,...contained on the Site is owned, controlled or licensed by or to Apple"

Bei deinem ersten Apple-Link hieß es nur "licensed by Apple". Wie verhält es sich da mit deinem "Warum gleich zwei große Konzerne einen to-Fehler machen sollte, erschließt sich mir nicht."? Da hat Apple dann wohl doch ein "to" vergessen? :-)))

Hier ginge für mich nur Steffens Interpretation, d.h. Apple ist der Lizenzgeber, wenn es "licensed by Apple" heißt.

Ok, aber dann in unserem AT nur Unterlizenzgeber, denn sonst hätte man eine Überschneidung mit dem Eigentümer. Kann man natürlich zu Lizenzgeber abkürzen. Lizenzhändler (was theoretisch auch möglich wäre) ist jedenfalls in unserem AT offensichtlich nicht gemeint.

Björn Vrooman Dec 16, 2019:

Und... ...hier praktisch die Bestätigung zu meinem "hunch":
"Licensor represents and warrants to Licensee that Licensor has good and marketable title to and owns or exclusively holds all rights to use, free and clear of all liens, claims, restrictions and infringements, other than those disclosed to Licensee, the License Rights."
https://www.sec.gov/Archives/edgar/containers/fix120/885780/...

US-Webseite:
"The materials on this Site belong to or are licensed by Orthofix. Orthofix also owns or holds licenses for the names used for products and services on this Site, and these names are protected by United States and foreign trademark laws."
https://www.orthofix.com/terms-of-use

Und da es vorhin über Fotos ging, hier auch die Erklärung zu den Originalregeln eines Apple-Foto-Wettbewerbs: "And if you did win, that licence became exclusive to Apple, meaning you can’t sell it to other companies who may wish to use it."
https://www.diyphotography.net/apple-will-pay-photographer-l...

Sieht für mich korrekt aus.

Beste Grüße und eine gute Nacht

Björn Vrooman Dec 16, 2019:

Hallo Rolf Das "Ja und?" hätte es nicht gebraucht; die von dir zitierten Zeilen hingen zusammen, nur ist das mit eingeschobenen Links natürlich etwas blöd.

Will heißen, die Tatsache, dass ein von der Verwendung ausgeschlossener Eigentümer dennoch Eigentümer ist, habe ich damit gar nicht bestritten.

Was den anderen Teil betrifft, noch einmal Apple: "All text, graphics, user interfaces, visual interfaces,...contained on the Site is owned, controlled or licensed by or to Apple, and is protected by trade dress, copyright, patent and trademark laws, and various other..."
https://www.apple.com/legal/internet-services/terms/site.htm...

Oder noch klarer: "An App licensed by Apple is an 'Apple App'; an App licensed by an App Provider is a 'Third Party App'."
https://www.apple.com/uk/legal/internet-services/itunes/uk/t...

Hier ginge für mich nur Steffens Interpretation, d.h. Apple ist der Lizenzgeber, wenn es "licensed by Apple" heißt.

[...]

Rolf Keller Dec 16, 2019:

@Björn [quote]Es gibt auch exclusive licenses (...) Die schließen dann u. U. auch den Eigentümer von der Verwendung aus[/quote]

Ja und? Auch ein solchermaßen ausgeschlossener Eigentümer ist Eigentümer. Es geht ja bei der Klausel im AT lediglich darum, deutlich zu sagen, dass keine einzige der verwendeten Marken "vogelfrei" ist, sondern immer einen Eigentümer hat. Wer die Marke verwenden darf, wird gar nicht gesagt und spielt dabei auch keine Rolle.

[quote]Sublicenses gehen aber. Man ist i. d. S. nicht der Eigentümer, aber eigentümerähnlich. Man fällt damit aber nicht unter den zweiten Teil.[/quote]

Ok, es fällt nicht unter den zweiten Teil, falls man "licensed by XY" als "XY ist Unterlizenzgeber" interpretiert.

Björn Vrooman Dec 16, 2019:

Nein, Rolf Es gibt auch exclusive licenses: https://united-kingdom.taylorwessing.com/synapse/commerical_...

Die schließen dann u. U. auch den Eigentümer von der Verwendung aus (S. 16): https://www.wipo.int/export/sites/www/sme/en/documents/pdf/i...

Sublicenses gehen aber. Man ist i. d. S. nicht der Eigentümer, aber eigentümerähnlich. Man fällt damit aber nicht unter den zweiten Teil. Übrigens @all steht auch bei Apple:
"b. The image is an actual photograph of the genuine Apple product and not an artist’s rendering (Note: You must obtain express written permission from Apple before using any photograph owned or licensed by Apple)."
https://www.apple.com/de/legal/intellectual-property/guideli...

Und Disney:
"Disney DTC LLC and/or its affiliates and subsidiaries (collectively, 'Disney DTC') are pleased to provide to you their sites, software, applications,..., which may be branded Disney, ABC, ESPN, Marvel, Pixar, Lucasfilm, FX or another brand owned or licensed by Disney DTC."
https://disneytermsofuse.com/english/

Warum gleich zwei große Konzerne einen to-Fehler machen sollte, erschließt sich mir nicht.

Grüße

Rolf Keller Dec 16, 2019:

Vorbehaltlich des Kontexts, obwohl ich mir keinen anderen als den vermuteten vorstellen kann:

Mehr als die Aussage "Im Text erwähnte Marken, die nicht Eigentum von XY sind, sind eingetragene oder nicht eingetragene Marken der jeweiligen Eigentümer" kann man in so einer Klausel gar nicht machen.

Ob man Lizenzgeber oder Lizenznehmer herausliest: In in beiden Fällen sagt der AT exakt dasselbe aus, nämlich das oben Geschriebene:
Wenn XY Lizenzgeber ist, dann ist XY ja auch Lizenzeigentümer und fällt nicht unter den zweiten Teil des Satzes.
Wenn XY Lizenznehmer ist, dann ist XY kein Eigentümer und die betreffende Marke fällt genauso unter den zweiten Teil des AT wie im Falle dass XY weder Nehmer noch Geber noch Eigentümer ist.

Man könnte "licensed" also auch ganz weglassen. Aber dann ruft irgendein Lektor sofort "Da fehlt was!". Ich tippe darauf, dass der Autor Lizenznehmer im Hinterkopf hatte, weil ein Lizenznehmer in gewissen Aspekten nahe an einem Eigentümer steht, aber keiner ist - und das ist ja auch so, denn er hat Rechte, die ein Dritter nicht hat.

Wolfgang Hummel Dec 16, 2019:

Vielleicht so: Marken, Logos ud Dienstleistungsmarken, die XY nicht gehören oder ihm lizenziert sind ......

Steffen Walter Dec 16, 2019:

Beim nochmaligen Lesen ... ... wird es für mich wieder unklarer, denn deine Interpretation "owned by or licensed to XY" könnte genauso zutreffen. Ich empfehle auf jeden Fall eine Nachfrage beim Kunden.

Steffen Walter Dec 15, 2019:

Anhand des einen Satzes ... ... kann man sich nicht hundertprozentig sicher sein. Allerdings spricht einiges dafür, denn a) steht "licensed" im Zusammenhang mit "owned" (das heißt in dieser Logik dann wohl, dass XY Inhaberin der Marken ist und für diese ggf. Lizenzen an Dritte vergibt) und b) wird im Anschluss ja auf die Marken anderer Inhaber Bezug genommen.

Eine Nachfrage beim Kunden kann aber nicht schaden.

Veronika Neuhold (asker) Dec 15, 2019:

owned or licensed by vs. owned by or licensed to Ihr seid euch also sicher, dass hier KEIN Flüchtigkeitsfehler vorliegt und es Lizenzgeberin heißen muss?

Steffen Walter Dec 15, 2019:

Richtig, Sebastian ... ... das wäre die vollständige deutsche Entsprechung von "trademarks, logos, and service marks not owned or licensed by XY". Ich würde allerdings die Wortfolge am Ende umkehren: "Marken, Logos und Dienstleistungsmarken, deren Inhaberin oder Lizenzgeberin nicht XY ist". Wenn XY Lizenznehmerin wäre, hätte es im Übrigen "licensed to" (nicht "... by") heißen müssen.

Sebastian Witte Dec 15, 2019:

M.E. müsste Wendys Antwort eigentlich "Marken, Logos und Dienstleistungsmarken, deren Inhaberin oder Lizenzgeberin XY nicht ist" lauten.

Wendy Streitparth Dec 15, 2019:

In this case to license = to grant a license to