GLOSSARY ENTRY (DERIVED FROM QUESTION BELOW) | ||||||
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10:27 Jul 10, 2019 |
English to German translations [PRO] Law/Patents - Patents | |||||||
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| Selected response from: Michael Confais (X) Germany Local time: 07:56 | ||||||
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Summary of answers provided | ||||
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4 +3 | Herstellungsartikel |
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3 | Erzeugnis |
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Erzeugnis Explanation: So wird es zumindest hier: https://www.intellectualproperty-magazin.de/2015/07/22/paten... bezeichnet. Die Vorschriften zur Patentierbarkeit im US-Patentgesetz sehen vor, dass derjenige ein Patent erhalten kann, der neue und nützliche Verfahren, ein Gerät, ein Erzeugnis oder eine Zusammensetzung erfindet (35 U.S. Code § 101). |
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Herstellungsartikel Explanation: Hallo Silke44, (Titelseite, Seite 1:) Deutsches Patent- und Markenamt "Internationale Patentklassifikation", Ausgabe 2019 "Handelt es sich beim Erfindungsgegenstand um einen Herstellungsartikel, so wird er in die für den Artikel vorgesehene Stelle klassifiziert. Ist keine Stelle für den Artikel selbst vorhanden, so wird er in eine geeignete funktionsorientierte Stelle (d.h. entsprechend der Funktion, die der Artikel ausführt) klassifiziert oder, falls dies nicht möglich ist, nach seinem Verwendungsgebiet." (Abschnitt 97: "Herstellungsartikel", Seite 38) https://www.dpma.de/docs/recherche/handbuch_ipc.pdf |
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